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Allgemeine Geschäftsbedingungen der UltraSwiss AG

1. Anwendungsbereich

Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) ist das Verhältnis zwischen UltraSwiss AG und den Nutzern (nachfolgend "Nutzer" genannt) der von UltraSwiss AG angebotenen Dienstleistungen und Produkte (nachfolgend zusammenfassend "Produkte" genannt).

Diese AGB sind für alle Nutzer verbindlich. Mit der Nutzung der Produkte akzeptiert der Benutzer die vorliegenden AGB. Sie werden Bestandteil jedes zwischen den Benutzern und UltraSwiss AG (nachfolgend auch "wir/unser" genannt) abgeschlossenen Vertrages, sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wird.

2. Verwendung der Produkte

Die Produkte sind ausschließlich für die persönliche, nicht-kommerzielle Nutzung durch natürliche Personen zu privaten Zwecken bestimmt. Die Nutzer dürfen unsere Produkte auf einem Computerbildschirm oder einem mobilen Gerät abrufen und anzeigen, einzelne Seiten auf Papier ausdrucken und solche einzelnen Seiten elektronisch auf Ihrem Computer oder mobilen Gerät für den persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch speichern. Ebenso dürfen unsere Produkte nur auf dafür vorgesehenen Geräten für den persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch genutzt werden.

Unsere Produkte sind in der Regel rund um die Uhr verfügbar und unterliegen laufenden Änderungen und Anpassungen. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, den Zugang aus technischen oder sonstigen Gründen vorübergehend oder dauerhaft zu beschränken.

3. Von Nutzern auf unseren Produkten erstellte Inhalte

Unsere Produkte können interaktive Funktionen (Foren, Blogs usw.) enthalten, die es den Nutzern ermöglichen, mit uns und anderen Nutzern Informationen über die Produkte (Texte, Fotos usw.) auszutauschen und Kommentare oder andere Mitteilungen zu machen (im Folgenden "Beiträge"). Wir überprüfen den Inhalt solcher Beiträge nicht (systematisch). Wir behalten uns jedoch ausdrücklich das Recht vor, Beiträge zu löschen, zu verschieben oder zu ändern und den Zugang zu interaktiven Funktionen nach unserem alleinigen und freien Ermessen zu sperren.

Jeder Nutzer ist für den Inhalt seiner Beiträge verantwortlich und verpflichtet sich, die jeweils geltenden Regeln für die Nutzung der interaktiven Funktionen einzuhalten. Insbesondere sind Ankündigungen, Links oder sonstige Veröffentlichungen nicht gestattet und jeder Beitrag muss unterlassen werden:

einen obszönen, rassistischen, homophoben oder sexistischen Inhalt haben oder eine andere Form von Hassreden enthalten;
die Urheberrechte von Dritten verletzen;
verleumderisch oder anderweitig rechts- oder sittenwidrig sind und zu einem Rechtsstreit oder einem Verstoß gegen gerichtlich angeordnete Vorsichtsmaßnahmen führen können;
beleidigend sind oder Drohungen enthalten oder in irgendeiner anderen Form einen persönlichen Angriff auf unsere Mitarbeiter darstellen;
haben keinen Bezug zu den Produkten, mit denen die jeweilige interaktive Funktion verbunden ist;
jegliche Art von Werbung für Dienstleistungen oder Waren enthalten (einschließlich Spam);
Kauf- oder Boykott-Empfehlungen enthalten;
bereits im Rahmen der interaktiven Funktionen geleistete Beiträge zu wiederholen;
Sie dazu verleitet, auf die Identität des Autors, Verfassers oder Absenders einer Mitteilung zu schließen, oder anderweitig den Anschein einer Zugehörigkeit zu einer natürlichen oder juristischen Person oder einem Unternehmen (einschließlich z. B. uns und unserer Mitarbeiter) auf eine Art und Weise erweckt, die nicht der Wahrheit entspricht oder irreführend ist;
Softwareviren oder Dateien, Software oder Geräte enthalten, die geeignet sind, die Funktionalität unserer digitalen Angebote zu beeinträchtigen, zu unterbrechen oder zu zerstören;
Personenbezogene Daten sammeln und speichern;
und/oder den Zugang anderer Nutzer zu unseren digitalen Angeboten blockieren oder einschränken.
Jeder Nutzer ist verpflichtet, uns von allen Ansprüchen Dritter, die aufgrund der von ihm verfassten Beiträge gegen uns geltend gemacht werden, in vollem Umfang (einschließlich etwaiger Anwalts- und Gerichtskosten) freizustellen und trägt die alleinige Verantwortung für alle Rechtsfolgen seiner Beiträge. Darüber hinaus behalten wir uns alle Rechte für den Fall eines Fehlverhaltens vor.

Mit der Nutzung einer interaktiven Funktion räumt uns der Nutzer das zeitlich und räumlich unbeschränkte, unwiderrufliche und unentgeltliche, nicht ausschließliche Recht ein, seine Beiträge ganz oder teilweise in jeder (auch zukünftigen) Form zu speichern, zu vervielfältigen, zu verändern, zu übersetzen, zugänglich zu machen und weiterzugeben sowie diese Rechte Dritten einzuräumen.

Beiträge unserer Nutzer gelten nicht als Produkte, sondern ausschließlich als Äußerungen unserer Nutzer. Jegliche Haftung unsererseits für Beiträge unserer Nutzer ist ausgeschlossen. Es ist uns nicht möglich, alle Beiträge auf ihre Rechtmäßigkeit und Vereinbarkeit mit diesen AGB zu prüfen. Sollte ein Beitrag Ihre Rechte verletzen, informieren Sie uns bitte umgehend über das Kontaktformular.

4. Schutz der Daten

Die Daten der Nutzerinnen und Nutzer werden im Rahmen der in der Schweiz geltenden gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz streng geschützt.

Wir verwenden die uns von den Nutzern zur Verfügung gestellten Daten sowie die von uns im Rahmen unserer Produkte erhobenen Daten gemäß unserer Datenschutzerklärung, die einen integralen Bestandteil dieser AGB bildet.

5. Urheberrecht und andere immaterielle Rechte

Wir behalten uns alle Urheberrechte und sonstigen geistigen Eigentumsrechte an den Produkten einschließlich Layout, Software und deren Inhalten vor. Insbesondere ist das Veröffentlichen, Verändern, Anbieten, Verkaufen, Vervielfältigen sowie Verbreiten, Wahrnehmbarmachen, Versenden, Vermieten und Lizenzieren der redaktionellen und sonstigen Inhalte von uns (Texte, Tabellen, Bilder, Videos, Grafiken, Programme und sonstige Dienste und Medienangebote) nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung gestattet. Ferner ist die Herstellung, Weitergabe und/oder der Verkauf von Werken aus zweiter Hand nicht gestattet. Es ist untersagt, unsere Webseiten oder deren Inhalte ganz oder teilweise durch technische Hilfsmittel (z.B. "Framing") darzustellen. Die ganze oder teilweise Verwertung von Werbung (inkl. Einspeisung in Online-Dienste) ist untersagt.

Die Verlinkung und Weitergabe von Inhalten an Dritte ist im Rahmen der in den Produkten vorgesehenen Funktionen und im Rahmen des zulässigen Nutzungsumfangs gemäß Ziffer 2 zulässig.

6. Haftung

Obwohl wir uns bemühen, die hohe Qualität, Genauigkeit und Verfügbarkeit unserer Produkte zu gewährleisten, können wir vorübergehende Einschränkungen und Ausfälle (Serviceunterbrechungen, Fehlersuche, Wartungsarbeiten usw.) nicht ausschließen. Die Nutzer greifen auf die Produkte zu und nutzen diese auf eigenes Risiko. Jegliche Gewährleistung in Bezug auf unsere Produkte und andere von uns zur Verfügung gestellte Software ist daher ausdrücklich ausgeschlossen.

Darüber hinaus ist unsere Haftung für Leistungen Dritter ausgeschlossen. Dies gilt auch für Links zu Inhalten und Angeboten Dritter, für deren Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit wir keine Verantwortung oder Haftung übernehmen. Wir haften auch nicht für Schäden, die durch Computerviren und andere schädliche Computerprogramme wie Malware oder Spyware verursacht werden.

Unsere Haftung (auch für unsere verbundenen Unternehmen, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen) ist in jedem Fall beschränkt auf vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzungen von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten, die wir zu vertreten haben und die uns nachgewiesen wurden. Unsere Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

7. Sonstige Bestimmungen

Unterlassen wir die Geltendmachung unserer Rechte aus diesen AGB, so gilt dies nicht als Verzicht auf die Geltendmachung unserer diesbezüglichen Rechte und Ansprüche. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB für unwirksam oder undurchführbar erklärt werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine neue Bestimmung ersetzt, die der unwirksamen in ihrer wirtschaftlichen und rechtlichen Wirkung entspricht.

Wir behalten uns das Recht vor, die Bestimmungen dieser AGB jederzeit und nach unserem alleinigen Ermessen zu ändern. Solche Änderungen werden von uns unverzüglich auf unseren Produkten veröffentlicht. Es obliegt den Nutzern, sich regelmäßig über die aktuell gültigen Bestimmungen der AGB und der Datenschutzerklärung zu informieren.

8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese AGB und alle damit zusammenhängenden Handlungen unterliegen ausschliesslich schweizerischem materiellem Recht, unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen der Schweiz und des Wohnsitzes der Nutzer.

Vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Bestimmungen ist ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen AGB und der Privacy Policy Baar.

Baar, Schweiz, 12. Dezember 2022

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