Türk zur Situation in Gaza: Hunger als Methode ist ein Kriegsverbrechen

Published: Tuesday, Mar 19th 2024, 13:30

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Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, sieht Anzeichen dafür, dass Israel den Hunger im Gaza-Streifen als Kriegsmethode einsetzt.

Dies sei ein Kriegsverbrechen, erklärte er am Dienstag in Genf. Ein Sprecher seines Büros sagte jedoch, dass es Sache der Gerichte sei, festzustellen, ob dies tatsächlich geschehe. Am Montag haben die Vereinten Nationen vor einer drohenden Hungersnot gewarnt. Rund 1,1 Millionen Menschen sind in großer Not.

"Die Situation des Hungers, des Verhungerns und der Hungersnot ist eine Folge der weitreichenden Beschränkungen Israels bei der Einfuhr und Verteilung von humanitärer Hilfe und Handelsgütern, der Vertreibung eines Großteils der Bevölkerung und der Zerstörung lebenswichtiger ziviler Infrastruktur", sagte Türk. "Das Ausmaß, in dem Israel weiterhin die Einfuhr von Hilfsgütern in den Gazastreifen einschränkt, sowie die Art und Weise, in der es die Feindseligkeiten fortsetzt, kann auf den Einsatz von Hunger als Kriegsmethode hinauslaufen, was ein Kriegsverbrechen ist."

Als Besatzungsmacht hat Israel die Pflicht, die Bevölkerung mit Lebensmitteln und medizinischer Versorgung zu versorgen. "Israel muss sicherstellen, dass die Bevölkerung auf sichere und humane Weise Zugang zu dieser Hilfe hat", sagte Türk.

Nach Ansicht der Vereinten Nationen und internationaler Rechtsexperten ist Israel eine Besatzungsmacht, weil es praktisch alle Zugänge und Lieferungen zum Gazastreifen kontrolliert. Israel lehnt dies ab, weil es sich 2005 militärisch aus dem Gazastreifen zurückgezogen hat.

Die Lieferungen müssten dringend ausgeweitet werden, und ein Waffenstillstand sei unerlässlich, sagte er. Türk forderte auch die Freilassung der Geiseln, die bei dem Massaker palästinensischer Terroristen in Israel am 7. Oktober 2023 entführt wurden. Der Terroranschlag der islamistischen Hamas, die Massaker und die Geiselnahme im Gazastreifen haben den Gazakrieg ausgelöst.

©Keystone/SDA

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