Fr, 26. Januar 2024
Die ausländischen Rüstungslieferanten der Schweiz haben beträchtliche Kompensationsverpflichtungen in Höhe von insgesamt 5,14 Mrd. CHF, die im Jahr 2023 deutlich zunehmen werden.
Die Schweizer Armee hat bei ihren jüngsten Geschäften mit ausländischen Lieferanten von Rüstungsgütern Offset-Verpflichtungen in der Höhe von 5,14 Milliarden Franken aufgelaufen. Bis Ende 2023 sind Aufträge im Wert von rund 1,94 Milliarden Franken an die Schweizer Industrie vergeben, womit diese Verpflichtungen weitgehend erfüllt sind. Diese Angaben hat der Bund in einem kürzlich erschienenen Bericht veröffentlicht.
In Abkehr von der bisherigen Praxis plant der Bund ab 2024, die Zahlen des Kompensationsregisters vierteljährlich statt wie bisher halbjährlich zu veröffentlichen. Kompensationsgeschäfte sind in der internationalen Rüstungsbeschaffung alltäglich. Ausländische Lieferanten müssen im Rahmen ihrer vertraglichen Vereinbarungen Kompensationsgeschäfte mit der Schweizer Industrie tätigen.
Gemäss den aktuellen Daten des Bundesamtes für Rüstung (Armasuisse) umfasst das Offsetregister 18 verschiedene Programme pro Beschaffungsprojekt. Dabei handelt es sich um Kooperationen mit ausländischen Lieferanten und um die verbleibenden Offset-Verpflichtungen. Das Register ist ein umfassendes Hilfsmittel, das die beteiligten Schweizer Firmen, die Art der Kompensationsgeschäfte und die regionale Verteilung nach Sprachpräferenzen auflistet.
Bei der Erfüllung dieser Kompensationsverpflichtungen wurden beträchtliche Fortschritte erzielt. So wurden für die Beschaffung von 36 F-35A-Kampfjets rund 693 Mio. CHF oder 27% der Verpflichtung von Lockheed Martin realisiert. Auch für das fortschrittliche bodengestützte Luftverteidigungssystem (Patriot) wurden Schweizer Aufträge im Wert von rund 202 Millionen Franken erteilt, was etwa 19% der Offset-Verpflichtung des US-Herstellers Raytheon entspricht. Diese beiden Verpflichtungen sollen bis Ende 2034 erfüllt werden.
Im Sinne einer grösseren Transparenz hat Armasuisse erstmals ein Register der Bankenverträge veröffentlicht. Diese Vereinbarungen sind eine Option für ausländische Anbieter, die mit Aufrechnungsverpflichtungen rechnen müssen. Diese Initiative entspricht einer Empfehlung der Kontrollkommission des Ständerates (KK-S), die sich für mehr Transparenz bei solchen Geschäften einsetzt.
Dieser umfassende Ansatz bei den Kompensationsverpflichtungen zeigt, dass die Schweizer Regierung bestrebt ist, ihre internationale militärische Beschaffung mit erheblichen Vorteilen für die heimische Industrie in Einklang zu bringen. Die aktuellen Zahlen deuten auf ein robustes Engagement mit ausländischen Lieferanten hin, das sicherstellt, dass die militärische Beschaffungspolitik der Schweiz auch den Industriesektor des Landes stärkt.
©Keystone/SDA
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